Infopost: 03. November 2020

Nun ist es offiziell und seit vergangenem Dienstag, dem 3. November ist es uns als Wählervereinigung LIBRA gelungen, unsere eigene Fraktion im Kamp-Lintforter Stadtrat zu bilden.
Fraktionsvorsitzender ist Oguzhan Ucar und sein Stellvertreter Mehmet Kozan.
Da die Konstellation im Stadtrat diesmal recht neu und interessant ist, wollen wir unsere Erfahrungen auch stets mit euch teilen und die versprochene Bürgernähe, trotz Pandemie weiter ausbauen.

So können wir auch schon über die erste Hürde berichten, die sich bereits vor der ersten Ratssitzung stellte. Da es diesmal insgesamt 6 Fraktionen gibt (SPD,CDU,GRÜNE,LIBRA,FDP,LINKE) und wir gemeinsam mit den Linken und der FDP nur jeweils zwei Sitze im Stadtrat belegen können, sollten wir uns mit diesen Fraktionen im Vorfeld der ersten Ratssitzung darauf einigen, freiwillig auf Ausschüsse zu verzichten. Umgekehrt genauso, versteht sich.

Unsere Initiative mit der Linken und der FDP zusammen war es, die Sitze in den jeweiligen Ausschüssen jeweils um zwei Sitze zu erweitern, damit jede Fraktion in allen Ausschüssen vertreten ist. Da sich aber die SPD-Mehrheit gegen unseren gemeinsamen Erweiterungswunsch der Ausschüsse um jeweils zwei Plätze gestellt hat, konnten wir „kleineren“ Fraktionen nicht jeden Ausschuss mit stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern belegen.
Lediglich der Stadtentwicklungs-Ausschuss wurde auf 17 Mitglieder erhöht und alle anderen Ausschüsse wurden außen vorgelassen. Schade, wie wir finden.

Wir sind der Meinung, dass es unsere Demokratie gestärkt hätte, die Köpfe in den Ausschüssen zu erweitern. Durch ein konstruktives Miteinander, sollte sich keine Fraktion gestört fühlen.

Aufgrund der Pandemie wird es vorerst im November keine weiteren Sitzungen geben aber wir werden euch ab der nächsten Woche neue Informationen zu den Ausschüssen teilen.

Bis dahin, bleibt gesund!